SPD Süd formuliert kommunalpolitische Ziele
Vorstandsklausur des Ortsvereins im März 2009 im WichernhausWIR für den Bürger!
WIR für das Viertel!
Unsere STANDPUNKTE:
- Parklizenzen rund um Ruhrallee und Polizeipräsidium
- Optimale Nahversorgung
- Pflege der Grünflächen und aller Anpflanzungen
- Intakte Straßen, Bürgersteige und Radfahrwege
- Verkehrs-
lenkung optimieren
- Erhalt und Pflege der Spielplätze
- Eröffnung von Spielfeldern
- JA zum Wilhelm-Hansmann-Haus
....und vieles mehr!
Schutz der Anwohner und Bäume ist oberstes Gebot, Infotermin kommt!
„Bitte keine vorschnelle Panik zu den Plänen der Feuerwehr, im Knappenberg aus Gründen der Sicherstellung eines zweiten Rettungswegs maximal sechs Bäume fällen und 22 Baumkronen fachgerecht beschneiden zu lassen. Für diesbezügliche juristische Nachfragen empfehle ich, den grünen Rechts- und Umweltdezernenten der Stadt Dortmund zu kontaktieren. Zudem muss aus Gründen der Redlichkeit erwähnt werden, dass entsprechende Ersatzpflanzungen schon jetzt verbindlich zugesagt wurden“, so Carsten Wember, Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost. Für die Sozialdemokraten hat höchste Priorität, die Rettung von Menschenleben jederzeit gewährleisten zu können und dies in Einklang mit den lokalen Gegebenheiten. Dass dabei dem Naturschutz nicht nur aus Gründen der Wohnqualität besonderes Augenmerk gewidmet wird, ist für die SPD eine Selbstverständlichkeit. Um aber alle offenen Fragen inkl. Parkraumkonzept zu klären, hat die BV-SPD einen Gesprächstermin mit den zuständigen Stellen der Verwaltung angeregt, der in Kürze stattfindet. Das exakte Datum teilt die BV noch mit. Carsten Wember: „Bei diesem Treffen gibt es vor Ort Informationen aus erster Hand, evtl. entwickeln sich sogar Handlungsalternativen. Jeder Interessierte ist eingeladen, teilzunehmen, die bekannten Ansprechpartner der Anwohnerschaft werden persönlich angeschrieben.“ Die Linie der Stadtbezirksgenossen ist klar. „Wir haben die weitaus problematischere Situation in der Kronprinzenstraße optimal gelöst, so sind wir sicher, dass jetzt das Thema Knappenberg zufriedenstellend bearbeitet wird.“ Eine besondere planerische Herausforderung ist hier allerdings die notwendige Anpassung der Parkraummarkierungen. „Wir fordern für den Straßenzug intelligente Lösungen, die sowohl den gesetzlichen Sicherheitsanforderungen genügen als auch ein Maximum an Abstellfläche bieten,“ so Carsten Wember abschließend.
Veröffentlicht am 19.05.2009
SPD-Süd kämpft für Anwohnerparken im Ruhralleeviertel
Das alltägliche Parkchaos in der Straße Am Knappenberg ist nur ein Beispiel im Bereich der Ruhrallee. Um hier die Pkw-Massen besser zu kontrollieren, wildes und die Rettungswege blockierendes Abstellen in den Griff zu bekommen, sind nach Ansicht der SPD-Süd zwei Schritte unabdingbar. Zunächst müssen deutliche Markierungen und klare Beschilderungen dafür sorgen, dass legaler Parkraum den Bürgern zur Verfügung steht. Carsten Wember, Süd-Vorsitzender: „Die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost hat in ihrer Januar-Sitzung die Verwaltung aufgefordert, für die Straße ein Parkkonzept zu entwickeln, das durch intelligente Regulierungen den Brandschutz-Notwendigkeiten entspricht und dabei aber auch ein Maximum an Abstellflächen schafft. Ergebnisse erwartet die BV-Fraktion der SPD noch vor der Sommerpause. Knöllchen oder Abschlepphaken dürfen nur kreisen, wenn es trotz entsprechender Hinweise zu Ordnungswidrigkeiten gekommen ist.“
Des Weiteren fordern die Genossen zur Sicherung der Wohnqualität endlich die Einrichtung von Anwohnerparkzonen. Dies entspricht auch dem Ergebnis der städtischen Analyse aus 2006. Denn bei einer Spitzenauslastung in Teilbereichen von bis zu 123 % müssen die amtlich gezählten öffentlichen Stellplätze überwiegend den Anrainern zur Verfügung stehen. Dazu Carsten Wember: „Logisch ist, dass unsere Strategie keinen zusätzlichen Parkraum schafft. Sie optimiert aber für Betroffene den Zugriff auf vorhandene Flächen. Und das hilft in der Not!“ Es ist nicht akzeptabel, dass die Frequentierung des Viertels durch Fremdparker den dortigen hohen Motorisierungsgrad noch extrem verschärft und einige Straßen dann das Doppelte an Pkw beherbergen wie offiziell erlaubt. „Unser weiteres politisches Vorgehen: Ein entsprechendes Kommunalwahlergebnis und ich bin überzeugt, dass wir der Ziellinie Anwohnerparkausweise wesentlich entgegengekommen sind“, so Carsten Wember abschließend.
Veröffentlicht am 17.04.2009
Fortsetzung für Erfolgsprojekt "Junior Card"
Interessierten Kindern und Jugendlichen aus dem Stadtbezirk wird auch 2009 aus dem Etat der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost eine Westfalenpark-Jahreskarte finanziert. Für den rotgrünen Klassiker stehen erneut 13 000 € zur Verfügung. Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher: „Die rege Nachfrage in den letzten Jahren hat uns Recht gegeben und Kritiker wie CDU oder FDP vielleicht eines Besseren belehrt. Mit dem Sponsoring der Junior Card gewinnt die Jugendarbeit auf Stadtteilebene wesentlich an Attraktivität.“ Gerade in der gebeutelten Innenstadt ist die Politik aufgerufen, den Zugang zu existierenden grünen Spiel- bzw. Freizeitflächen zu erleichtern. Und mit dem Westfalenpark steht ein entsprechendes Areal zur Verfügung. „Seine zahlreichen Angebote für den Nachwuchs wie Regenbogen- und AGARD-Haus oder Robinson-Spielplatz müssen bestmöglich genutzt werden“, so Bezirksbürgermeister Udo Dammer.
Eine Benachteiligung mancher Dortmunder aufgrund ihres Wohnsitzes findet nicht statt. Carsten Wember dazu: „Wir grenzen nicht aus, sondern integrieren im Rahmen unserer gesetzlichen Möglichkeiten die vorhandenen Freizeitoptionen. Andere Stadtbezirke sind aufgefordert, sich an dieser familienpolitischen Aktion zu beteiligen.“ Die kostenlose Junior Card erhalten Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 15 Jahren durch Nachweis ihrer Adresse. Neben der Verteilung über die örtlichen Schulen sind Karten auch ab sofort im Familienbüro Innenstadt-Ost, Südwall 2-4, erhältlich. Weitere Informationen im Internet unter www.innenstadtost.dortmund.de.
Bildquelle: G. P. Müller
Veröffentlicht am 01.04.2009
SPD treibt Stadtteilentwicklung auch 2009 voran
„Wir haben schon eine Menge erreicht, aber es gibt noch einiges zu tun“, so fassen SPD-Stadtbezirksvorsitzende Brigitte Steins und Carsten Wember, Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV), die politischen Zielsetzungen der Genossen aus Innenstadt-Ost für das laufende Jahr zusammen. Trotz bekanntlich karger Finanzausstattung hat weiterhin oberste Priorität, die Lebens- und Wohnqualität zwischen Hohe Straße und Körne mit Augenmaß und nachhaltig zu verbessern. Carsten Wember: „Wie schon in den Jahren seit der letzten Kommunalwahl gilt das Prinzip: Steter Tropfen höhlt den Stein – blinder Aktionismus oder dogmatisches Nein-Sagen sind fehl am Platz.“
In 2009 legen die Sozialdemokraten neben den bekannten Aufgabenfeldern wie Schulsanierung, Unterstützung der Senioren- und Jugendarbeit, Verbesserung der Infrastruktur inkl. Einführung von Anwohnerparkzonen und Grünpflege besonderes Augenmerk auf die Flächenentwicklung. Brigitte Steins: „Wir haben im Stadtbezirk für einige Areale Möglichkeiten, die jetzt konsequent genutzt werden müssen.“
Dies betrifft z. B. das „Sorgenkind“ Ostbahnhof. Nach Jahren des Abwartens zeichnen sich für die Brachfläche zwischen Klönne- und Lippestraße mit der aus Schallschutzgründen notwendigen Ansiedlung eines Autohauses an der Hamburger Straße sowie der dann nördlich geplanten Wohnbebauung städtebauliche Perspektiven ab, die nicht ausgeschlagen werden sollten. „Endlich sind Investoren mit einem sehr attraktiven, umweltverträglichen Konzept greifbar, das muss vernünftige Kommunalpolitik einfach unterstützen“, gibt Brigitte Steins die politische Richtung vor. Carsten Wember: „Auch die BV-Fraktion begrüßt die Pläne. Durch eine spezielle Vereinbarung zwischen Stadt und möglichem Bauherr wird zudem die Umgestaltung der dortigen alten Schienentrasse in einen Grünstreifen mit Fahrradweg sichergestellt.“
Darüber hinaus wird die SPD sich vehement dafür einsetzen, dass aus dem Bereich Sckellstraße neben dem Bosch- auch das Robert-Schumann Berufskolleg verlagert wird. Dazu Brigitte Steins: „Stattdessen plädieren wir für ein Wohnquartier, bei der exquisiten Lage nahe dem Westfalenpark dürfte die Vermarktung kein Problem darstellen.“
Hinsichtlich der anstehenden Kommunalwahl sind die beiden SPD-Politiker optimistisch: „Qualität hat sich noch immer durchgesetzt. Die Bürger nehmen sehr wohl wahr, wer sich im Rahmen des Möglichen für ein Mehr an Lebensqualität engagiert. Dementsprechend hoffen wir wie 2004 auf ein überzeugendes Stimmergebnis für unsere Bezirksvertretungs- und Ratskandidaten.“
Veröffentlicht am 19.02.2009
Rund 400 000 € bewilligt
Auch bei der Restmittelvergabe für das Haushaltsjahr 2009 in der Dezember-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost lag das Hauptaugenmerk der rotgrünen Koalition auf der weiteren Instandsetzung der Schulen im Stadtbezirk. Hierfür steht jetzt ein Großteil des noch zu verteilenden Geldes in Höhe von fast 400 000 € bereit. Das Spektrum der beschlossenen Maßnahmen reicht dabei von der Anfinanzierung neuer Sanitäranlagen über die Fenstererneuerung bis hin zur Anschaffung von Außenspielgerät. Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher: „Wir jammern nicht über leere Kassen, sondern handeln, wenn auch in Schritten. Wichtig ist, den seit 2004 erfolgreich eingeschlagenen Weg der baulichen Aufarbeitung konsequent zu verfolgen und den Schülern sowie Lehrern somit Unterricht in akzeptablen Gebäuden zu ermöglichen.“
Weitere Schwerpunkte bei der Mittelvergabe bildeten die Vereins- und Seniorenarbeit. So stellte Rotgrün die Weichen für die Intensivierung der Arbeit des städtischen Seniorenbüros und der Bezirksjugendpflege. Für die Sozialdemokraten kommt es darauf an, im Stadtteil eine attraktive Angebotspalette für Jung und Alt zu offerieren. Dies schließt natürlich Projekte wie Ohne Verfallsdatum, die das Engagement gegen neonazistische Tendenzen fördern, ein.
Besonders erfreulich, dass die aus städtebaulichen Gesichtspunkten dringend erforderliche Umgestaltung des Artur-Schulze-Engels-Platzes endlich angegangen werden kann. Dazu Carsten Wember: „Aufgrund genauerer Kalkulation infolge der stattgefundenen Submission mussten wir aus dem BV-Säckel noch etwas nachschießen, aber jetzt steht dem Spatenstich in 2009 für diese wichtige Wohnumfeldoptimierung nichts mehr im Wege.“
Veröffentlicht am 23.12.2008
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